Geht Düsseldorf das Geld aus?

Nachdem sich Düsseldorf jahrelang auf ihrer „Schuldenfreiheit“ und einem ausgeglichenen Haushalt ausruhen durfte, sehen aktuelle Meldungen aus der Stadtkasse weit weniger optimistisch aus. Demnach schiebt die Stadt einen Investitionsstau von 1,3 Milliarden Euro vor sich her. Zudem haben höhere Ausgaben etwa für Sozialleistungen, Flüchtlinge oder Tarifsteigerungen die Planungen um über 40 Mio. Euro übertroffen. Auch …

Regierungspräsidentin bestätigt Haushalt 2015

Die Regierungspräsidentin Anne Lütkes hat den Haushalt der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2015 bestätigt. Düsseldorf ist die einzige Großstadt im Regierungsbezirk Düsseldorf, die nicht der Haushaltssicherung unterliegt. Lütkes sieht Düsseldorf trotz eines durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichenen Defizits von 33,4 Millionen Euro grundsätzlich auf einem guten Weg. Der Etat-Plan der Ampel-Koalition hat ein Volumen von …

NRW: Neuverschuldung sinkt 2016 um 20 Prozent

Das Kabniett des Landes Nordrhein-Westfalen hat in einem Beschluss für den Haushalt 2016, die Neuverschuldung auf 1,5 Milliarden Euro festgelegt. Somit sinkt die Neuverschuldung im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent oder 380 Millionen Euro. „Wir gehen mit dieser Planung den nächsten wichtigen Schritt zum ausgeglichenen Haushalt“, kommentierte Finanzminister Norbert Walter-Borjans den Kabinettsbeschluss. Laut Walter-Borjans …

NRW: Rahmendaten für den Haushalt 2013 – Neuverschuldung sinkt weiter

Die Landesregierung hat die Rahmendaten für ihren Haushaltsentwurf zum Haushalt 2013 festgelegt. In ihrem Haushaltsplan für das kommende Jahr will sie die Neuverschuldung auf 3,5 Milliarden Euro senken. Die Kreditaufnahme liegt damit auch 2013 deutlich unter der verfassungsrechtlichen Regelgrenze von 4,3 Milliarden Euro. Zur Konsolidierung trägt ein Sparpaket von mehr als einer Milliarde Euro bei. Dabei …

Neuverschuldung 2011 sinkt auf drei Milliarden Euro nach vorläufigem Haushaltsabschluss

Nach den vorläufigen Zahlen zum Haushaltsabschluss fü r das Jahr 2011 sinkt die Neuverschuldung des Landes NRW auf 3,0 Milliarden Euro. Neben einem zusätzlichen Steueraufkommen von 840 Millionen Euro tragen laut Finanzminister Walter-Borjans auch Minderausgaben von per Saldo rund 960 Millionen Euro zu dem erfreulichen Ergebnis bei. „2011 konnten wir die Neuverschuldung so um 1,8 …

Haushalt der BKK Essanelle bis 2014 ohne Zusatzbeitrag

Dank einer soliden Finanzstruktur garantiert die BKK Essanelle ihren Versicherten, dass es bis zum Jahr 2014 keinen Zusatzbeitrag geben soll. Der für 2012 zu erwartende Einnahmeüberschuss und die sehr gute Vermögensentwicklung seien Garanten dafür. Auch die Verdoppelung der vorhandenen Rücklage ist Ausdruck der stabilen Finanzlage der BKK Essanelle. Kasse rechnet auch im kommenden Jahr mit …

Düsseldorfer Haushalt zum 13. Mal in Folge ausgeglichen

Der Stadtrat hat den Haushalt für das Jahr 2012 verabschiedet. Der Etat der Landeshauptstadt Düsseldorf ist demnach zum 13. Mal in Folge ausgeglichen. Der Haushalt 2012 hat ein Gesamtvolumen von 2,41 Milliarden Euro. Für den Ausgleich sollen 94,3 Millionen Euro aus der über die vergangenen Jahre angesparten Ausgleichsrücklage entnommen werden. Die Schuldenfreiheit Düsseldorfs bleibt somit …

Stadt Neuss droht hohes Defizit

(WDR) Der Stadt Neuss droht ein Defizit von rund 37 Millionen Euro. Um einen Ausgleich zu schaffen, soll unter anderem die Gewerbesteuer um zehn auf 455 Punkte angehoben werden. Außerdem sollen Hundebesitzer kü nftig deutlich mehr zahlen. Am kommenden Freitag soll der Stadtrat über den Etat für 2012 beschließen. Bis dahin sollen weitere Sparbemü hungen …

IHK Düsseldorf fordert Stadt zum sparen auf

Die Düsseldorfer Industrie- und Handelskammer hat die Stadt zum Sparen aufgefordert. Wegen sinkender Einnahmen aus der Gewerbesteuer müsse die Stadt bereits im neuen Jahr auf 83 Millionen Euro aus Rücklagen zurückgreifen. 2013 seien es 20 Millionen. Erst danach könne Dü sseldorf wieder mit einen strukturell ausgeglichenen Haushalt rechnen. Um mögliche künftige Mindererträge aufzufangen, sollte die …

Düsseldorf präsentiert erneut ausgeglichenen Haushalt

Am Donnerstag, 29. September, präsentierte der Oberbürgermeister Dirk Elbers dem Stadtrat zum 13. Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt. „Damit wird auch die seit mehr als vier Jahren bestehende Schuldenfreiheit erhalten, die für mich absolute Priorität hat. Die Schuldenfreiheit ist kein Selbstzweck, sie gibt uns die Kraft, die Stadt weiter zu gestalten, zum Wohl der …

Düsseldorfer Haushalt genehmigt

(WDR) Die Düsseldorfer Bezirksregierung hat den Haushalt der Stadt Düsseldorf fü r das laufende Jahr genehmigt. Der Etat gilt als ausgeglichen, weil das Defizit von rund 120 Millionen Euro durch Rücklagen aufgefangen wird. Regierungspräsidentin Lütkes forderte die Stadt auf, spätestens in zwei Jahren wieder einen Überschuss zu erwirtschaften und damit einen echten Haushaltsausgleich zu schaffen. …

Landesregierung bringt Haushalt 2011 nach Verhandlung zur Verfassungsklage in Landtag ein

Die Landesregierung wird den Haushaltsentwurf 2011 erst nach der mündlichen Verhandlung der Klage zur Verfassungsmäß igkeit des Nachtragshaushalts 2010 in den Landtag einbringen. Die Etatplanung für das Jahr 2011 wird damit voraussichtlich in der Plenarwoche vom 23. bis 25. Februar 2011 vorgelegt. „Wir haben uns aus Respekt vor dem Verfassungsgericht und den Antragstellern der Verfassungsklage …