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Düsseldorfer Haushalt zum 13. Mal in Folge ausgeglichen

DüsseldorfDer Stadtrat hat den Haushalt für das Jahr 2012 verabschiedet. Der Etat der Landeshauptstadt Düsseldorf ist demnach zum 13. Mal in Folge ausgeglichen. Der Haushalt 2012 hat ein Gesamtvolumen von 2,41 Milliarden Euro. Für den Ausgleich sollen 94,3 Millionen Euro aus der über die vergangenen Jahre angesparten Ausgleichsrücklage entnommen werden. Die Schuldenfreiheit Düsseldorfs bleibt somit gewahrt.

Die Stadt Düsseldorf wird im kommenden Jahr ihre Masterpläne fortführen und weitere Investitionen vornehmen. In die Schulen sollen insgesamt 116,5 Millionen Euro fließen. Ein Schwerpunkt wird auch im neuen Jahr weiterhin der Einsatz für Familien sein. Die Beitragsfreiheit in den Kitas bleibt erhalten, die Angebote für die unter Dreijährigen werden weiter ausgebaut. Der höchste Kostenfaktor im Haushalt entfällt weiterhin auf den bereich Personal mit 484,6 Millionen Euro plus 49,9 Millionen Euro für Versorgungsaufwendungen (Pensionen). 423 Millionen Euro fließen für Soziales – Einschnitte wird es hier somit nicht geben. Für Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sind 349,3 Millionen Euro eingestellt, 120 Millionen für Kultur und Wissenschaft. Der Sport wird mit 59 Millionen Euro gefördert.

Die Hebesätze für Gewerbesteuer sowie die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) und B (Grundstücke) werden nicht erhöht. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer werden für 2012 mit Einnahmen in Höhe von 948 Millionen Euro, bei den Grundsteuern von 139,2 Millionen Euro. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sind 242,3 Millionen Euro angesetzt.

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