Vergangene Woche wurde der Haushaltsentwurf 2025 für Düsseldorf durch Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (CDU) und Kämmerin Dorothée Schneider vorgestellt. Er soll ein Rekordvolumen von 4,2?Milliarden Euro umfassen, wobei ein dreistelliges Millionen-Minus eingeplant ist. Ein selbstbewusster Oberbürgermeister betonte jedoch, dass konservativ geplant worden sei und man auch künftig betriebswirtschaftlich sinnvoll agieren werde. Entsprechend steht der Haushaltsentwurf 2025 unter dem Titel „Gesagt – getan – Düsseldorf mutig weiter gestalten!“
Haushaltsentwurf 2025 für Düsseldorf
In der Sitzung des Rates am 19. September erhielt der Stadtrat im Plenarsaal des Rathauses mit dem Haushaltsentwurf 2025 einen Überblick über die geplante Entwicklung und aktuelle Lage der Landeshauptstadt von Nordrhein-Westfalen. Er sieht insgesamt Aufwendungen in Höhe von 4,2 Milliarden Euro vor. Dabei sollen die Investitionen ein neuen Rekordhoch von 746 Millionen Euro erreichen, davon alleine 419,1 Millionen Euro für den Bereich Schulbau. Laut Keller sei man bis Dezember bestrebt, einen noch besseren Haushalt zu verabschieden. Zuletzt war dies der Stadt stets gelungen.
Ausgleichsrücklage überschreitet Marke von 700 Mio. Euro
In besonderem Maße profitiert Düsseldorf dabei von weiterhin sprudelnden Gewerbesteuer-Einnahmen. Nach der Rekordmarke von rund 1,7?Milliarden im Jahr 2023 und 1,4 Milliarden in diesem Jahr, darf die Stadt auch für 2025 mit einem satten Plus rechnen. Aktuell geht man von Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von rund 1,54 Milliarden Euro aus. Diese positive Entwicklung führte in den vergangenen Jahren stets dazu, dass die Stadt anstelle geplanter, neuer Schulden Mehreinnahmen in eine Ausgleichsrücklage buchen konnte. Mit dieser können etwaige Defizite gedeckt werden. Inzwischen hat die Rücklage ein beachtliches Volumen von 702 Millionen Euro erreicht.
Im Vergleich zu anderen deutschen Großstädten ein durchaus komfortables Polster, das der Stadt die Möglichkeit gibt, die Steuersätze niedrig und stabil zu halten. Dementsprechend soll der Gewerbesteuerhebesatz, der in Düsseldorf bei 440 Prozent liegt, beibehalten werden, um den Wirtschaftsstandort weiter zu stärken.
Niedrige Pro-Kopf-Verschuldung in Düsseldorf
Doch auch die Düsseldorfer Bevölkerung steht finanziell vergelichsweise gut da. So führte der Oberbürgermeister die Pro-Kopf-Verschuldung an, die in Düsseldorf mit 520 Euro extrem niedrig sei. In benachbarten Großstädte wie etwa Duisburg oder Köln sei es rund fünfmal so viel, in Essen sogar zehnmal so viel und in Oberhausen gar 18-mal so viel wie in Düsseldorf.
„Düsseldorf ist finanziell sehr gut aufgestellt, daher können wir uns einen Haushalt mit einem Rekordvolumen von rund 4,2 Milliarden Euro leisten. Unsere hohen Investitionen für den Ausbau unserer Schullandschaft und unserer Infrastruktur sowie unsere aktive Wirtschaftspolitik zahlen auf die Vitalität unseres Standortes ein. Entsprechend viele Unternehmen haben sich bereits bei uns am Rhein angesiedelt. Die von ihnen geleisteten Steuern ermöglichen unser Handeln.“
Dr. Stephan Keller, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf
„Gesagt – getan – Düsseldorf mutig weiter gestalten!“
Laut Keller sei es wichtig, die eigenen Hausaufgaben zu machen und stellte diese sogleich in den Fokus seiner Rede. Die Schaffung optimaler wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen, eine gute Infrastruktur, gute Schulen sowie bezahlbarer Wohnraum gehörten ebenso dazu, wie der Ausbau der Kinderbetreuung, eine optimiertes Management in der Ausländerbehörde sowie eine verbesserte Sicherheit innerhalb der Stadt. Auch den Fachkräftemangel, den Bürokratieabbau und die damit einhergehende Digitalisierung der Verwaltung thematisierte der Oberbürgermeister. Entsprechend werde man weiter in die Zukunft der Stadt investieren und Impulse setzen, von denen man sofort, aber auch noch in Jahren profitieren werde.
Sozialetat soll weiter anwachsen
Düsseldorfs Sozialetat soll bis 2025 auf rund 580 Millionen Euro anwachsen. Das würde im Vergleich zum Jahr 2022 einem Plus von nahezu 100 Millionen Euro entsprechen. Die sozialen Hilfen für die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer sind unter anderem durch den Rahmenvertrag mit den Wohlfahrtsverbänden geregelt, der im Vergangenen Jahr für fünf weitere Jahre angepasst und verlängert wurde. Allein in diesem Jahr kamen freien Trägern, Verbänden, Institutionen und Initiativen auf diesem Wege rund 116 Millionen Euro zugute.
