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Düsseldorf führend im Patentrecht

Die Landeshauptstadt Düsseldorf ist nach Washinghton der weltweit wichtigste Standort im Patentrecht. Von den rund 900 Patentklagen in Deutschland werden etwa zwei Drittel in Düsseldorf eingereicht, darunter viele von internationalem Interesse wie Apple vs. Samsung oder Nestle gegen Nachahmer von Kaffekapseln. Als primäre Gründe werden die vergleichsweise schnellen und günstigen Verfahren angeführt. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, müssten Firmen für den Prozess in Düsseldorf meist zwischen 100.000 und 200.000 Euro bezahlen. In den USA, Großbritannien oder Japan werden häufig Millionen fällig. Zudem bietet Deutschland einen relativ großen Absatzmarkt, den es aus Sicht des Patentrechtsinhabers mittels Unterlassungsklagen zu schützen gilt.

Das Landgericht verhandelt pro Jahr rund 600 Klagen. Am Düsseldorfer Landgericht gibt es inzwischen drei Spezialkammern für Patentrechtsfragen.

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