home Kurz&Kompakt Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers nimmt Stellung zum Solidarpakt Ost

Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers nimmt Stellung zum Solidarpakt Ost

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers unterstützt die Ruhrgebietsstädte bei ihrer Forderung nach Abschaffung des Solidaritätspaktes. „Inzwischen haben viele Kommunen, nicht nur im Osten, sondern auch bei uns in Nordrhein-Westfalen, finanzielle Probleme. Kommunen in der Haushaltssicherung oder gar mit einem Nothaushalt haben kaum Spielraum für eigenständige kommunale Gestaltung. Ob Duisburg, Essen, Oberhausen oder Gelsenkirchen – viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind heute nicht weniger hilfebedürftig als manche Kommunen im Osten. Solidarität muss sich nach klaren Kriterien der Bedürftigkeit ausrichten und nicht mehr ein pauschaler Dauertransfer von West nach Ost sein. Die Landeshauptstadt Düsseldorf bekennt sich weiterhin zur interkommunalen Solidarität. Diese Solidarität braucht das Ruhrgebiet mittlerweile stärker als Sachsen.“, sagte der Oberbürgermeister in einer Presseerklärung. Es sei den Menschen deshalb nicht mehr zu vermitteln, das zum Beispiel Halle an der Saale einen doppelt so hohen Kulturetat habe wie Oberhausen.

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