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Artikel in der Kategorie Bezirksregierung Düsseldorf

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[17 Feb 2016 | No Comment | ]

Die CDU im Regionalrat Düsseldorf setzt sich verstärkt für den Airport Weeze ein. Die Politiker wollen erreichen, dass der Flughafen, der 2003 aus dem britischen Militärflugplatz RAF Laarbruch hervorging und vorrangig von der irischen Fluglinie Ryanair genutzt wird, als landesbedeutsam eingestuft wird. Damit würden ihm bessere Entwicklungschancen zukommen. Auch eine Kooperation mit dem Flughafen Düsseldorf soll angestrebt werden.
Die rot-grüne Landesregierung sieht den Flughafen Weeze bislang nur als regional bedeutsam an, obwohl dort im vergangenen Jahr mehr als 1,9 Millionen Passagiere gestartet und gelandet seien. Der Flughafen Münster/Osnabrück sei für die Landesregierung hingegen bedeutender – trotz …

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[19 Mai 2015 | No Comment | ]

Die Regierungspräsidentin Anne Lütkes hat den Haushalt der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2015 bestätigt. Düsseldorf ist die einzige Großstadt im Regierungsbezirk Düsseldorf, die nicht der Haushaltssicherung unterliegt. Lütkes sieht Düsseldorf trotz eines durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichenen Defizits von 33,4 Millionen Euro grundsätzlich auf einem guten Weg.
Der Etat-Plan der Ampel-Koalition hat ein Volumen von 2.531,5 Mio. EUR. Er ist stabil, aber die Stadt steht vor großen Herausforderungen. Der mit Abstand größte Posten ist der Etat für das städtische Personal. Für die Besoldung der rund 10.000 Mitarbeiter gibt die Stadt 505,3 Millionen Euro aus. Haupteinnahmequelle ist …

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[17 Dez 2014 | No Comment | ]

Die Bezirksregierung hat dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Zuwendungen in Höhe von rund 32 Mio. Euro bewilligt. Durch die Mittel sollen die Fahrzeuge des Projektes Rhein-Ruhr Express (RRX) finanziert werden. Insgesamt werden Gelder in Höhe von 60 Mio. Euro für die Fahrzeugfinanzierung des Projektes RRX in NRW bereitgestellt. Diese werden anteilig durch die Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Köln auf die beteiligten Verkehrsverbände aufgeteilt.
Die Beschaffung der Fahrzeuge ist ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung des Vorhabens als eines der wichtigsten Mobilitäts- und Infrastrukturprojekte in NRW. Mit dem RRX soll unter anderem durch eine hohe Taktverdichtung eine deutliche …

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[7 Mrz 2013 | No Comment | ]

Im vergangenen Jahr haben 10.548 Unternehmen in Nordrhein-Westfalen einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Das sind 5,9 Prozent weniger als noch 2011. Wie das Statistisches Landesamt mitteilt, waren davon mehr als 47.000 Beschäftigte betroffen. Speziell in der Stadt Düsseldorf sank die Zahl der Unternehmensinsolvenzen deutlich um 9,5 Prozent auf 427 Verfahren. Im gesamten Regierungsbezirk waren es mit 3.217 Unternehmensinsolvenzen 6,8 Prozent weniger als noch 2011.
Neben den Unternehmen beantragten im vergangenen Jahr 27.568 weitere Schuldner die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens. Dabei handelte es sich in 25.238 Fällen um Verbraucherinsolvenzen, deren Zahl in NRW leicht zurück ging. …

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[21 Dez 2012 | No Comment | ]

Am 01.01.2013 tritt der fortgeschriebene Luftreinhalteplan in Düsseldorf in Kraft. Das gab die Bezirksregierung Düsseldorf bekannt. Kernbestandteil ist ein umfangreicher Katalog mit 39 zusätzlichen Maßnahmen zur weiteren Minderung der Luftbelastung durch Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2) im Düsseldorfer Stadtgebiet. Das Maßnahmenbündel wurde in enger Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie unter Mitwirkung des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) erarbeitet. Im Rahmen einer Projektgruppe hatten auch die Umwelt- und Wirtschaftsverbände Gelegenheit, sich mit eigenen Vorschlägen in das Verfahren einzubringen. Darüber hinaus konnte die Bevölkerung im Rahmen der Offenlage des Planentwurfes Anregungen und Kritik …

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[11 Sep 2012 | No Comment | ]

Wie die Bezirksregierung Düsseldorf meldet umfasst der Entwurf des Städtebauförderprogramms 2012 des NRW-Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr landesweit ein Volumen von rund 210 Millionen Euro. Für den Regierungsbezirk Düsseldorf sind davon 42,24 Millionen Euro vorgesehen, verteilt auf 27 Maßnahmen. Der Schwerpunkt liegt in diesem Jahr laut Bezirksregierung auf dem Programm „Stadtumbau West“ aus dem 18,23 Millionen Euro an Fördermitteln für die Kommunen des Bezirks bereitgestellt werden. Hiermit werden insgesamt neun Maßnahmen unterstützt, etwa die Umgestaltung des „Verkehrsknotenpunkts Döppersberg“ in Wuppertal (4,25 Millionen Euro) oder die Fördermaßnahme „Rheydt, Campuspark/ Pahlkebad“ in Mönchengladbach (4,85 Millionen …

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[23 Aug 2012 | No Comment | ]

Im Streit um die CO-Pipeline zwischen Dormagen und Krefeld können interessierte Bürger seit gestern, 22.08.12, die Antragsunterlagen für die Änderungspläne von Bayer einsehen. Das fast 2.000 Seiten umafassende Dokument liegt in allen Städten und Gemeinden öffentlich aus, die vom Trassenverlauf betroffen sind. Zudem stehen die Unterlagen auf der Internetseite der Bezirksregierung Düsseldorf zur Einsicht zur Verfügung. Das gab die Bezirksregierung Düsseldorf gestern bekannt.
Bis Anfang Oktober können Bürger nun Einwände bei der Düsseldorfer Bezirksregierung vorbringen. Voraussichtlich Anfang des kommenden Jahres werden die relevanten Sachverhalte mit Bayer Material Science AG (BMS), den Behörden und den Einwendern erörtert, …

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[27 Jul 2012 | No Comment | ]

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat im Planänderungsverfahren der Bayer Material Science AG (BMS) zur CO-Pipeline die rund 80 Träger öffentlicher Belange beteiligt. Neben den Kommunen, durch die die Leitung verläuft, werden auch die Fachbehörden der Landesverwaltung wie der Landesbetrieb Straßenbau oder der Landesbetrieb Wald und Holz, örtliche Wasser- und Energieversorgungsunternehmen, sowie Betreiber von benachbarten oder kreuzenden Fernleitungen beteiligt. Für die Naturschutzverbände des Landes Nordrhein-Westfalen wird deren Landesbüro in Oberhausen zur Stellungnahme aufgefordert.
Die Träger öffentlicher Belange erhalten die Antragsunterlagen erhalten und können bis zum 26.10.2012 aus ihrer fachlichen Sicht zu dem Änderungsvorhaben Stellung nehmen.
Außerdem hat die Bezirksregierung …

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[29 Jun 2012 | No Comment | ]

Die Bezirksregierung hat den Stadtwerken Düsseldorf die Genehmigung zum Bau und Betrieb einer Fernwärmeleitung zur Versorgung der linksrheinischen Düsseldorfer Stadtteile erteilt. Die ca. 1,5 km langen Leitung wird vom Kraftwerk Lausward über den Rhein bis zum Stadtteil Düsseldorf-Heerdt führen. Die Stadtwerke Düsseldorf beabsichtigen wollen die Baumaßnahme unverzüglich starten, um die so genannte hochwasserfreie Zeit zu nutzen.
Die Ausweitung des Fernwärmenetzes hilft bei der Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Konkret soll der Vodafone-Campus, ein Neubauprojekt in Düsseldorf-Heerdt, mit Fernwärme statt mit fossiler Energie geheizt werden. Darüber hinaus existieren weitere Neubauprojekte im linksrheinischen Düsseldorf mit Potenzial für die Versorgung mit …

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[28 Jun 2012 | No Comment | ]

Der Jahresrückblick 2011 der Bezirksregierung Düsseldorf ist online. Die besonderen Highlights des Jahres 2011 wurden zusammengetragen und anschaulich zusammengefasst. Neben dem Stärkungspakt, waren auch die weitere Umsetzung der Luftreinhaltepläne und der Hochwasserschutz von besonderer Bedeutung. Auch das Werkstattgespräch, der 100. Geburtstag des Schlösschens am Rhein, der Schulkonsens und das Urteil des Verwaltungsgerichts zur CO-Pipeline gehören zu den Themen, die die Bezirksregierung im vergangenen Jahr besonders beschäftigt haben.
Hier finden Sie den Jahresrückblick 2011

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[11 Jun 2012 | No Comment | ]

Seit gestern liegen die Pläne für die umstrittenen Hochspannungskabel durch den Rhein-Kreis Neuss in den Rathäusern der betroffenen Städte Willich, Meerbusch, Kaarst, Neuss, Grevenbroich, Dormagen, Pulheim und Bergheim sowie bei der Gemeinde Rommerskirchen aus. Darüber hinaus können die Planunterlagen bis zum 10.07.2012 auf der Homepage der Bezirksregierung Düsseldorf unter www.brd.nrw.de abgerufen werden.
Die Bürger können bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf dieser Frist Einspruch gegen die Pläne einlegen. Die Stromtrasse von Wesel bis Koblenz soll von der RWE-Tochter Amprion GmbH gebaut werden. Sie ist Teil eines Leitungssystems, das Strom von der Nordsee bis nach Süddeutschland transportieren …

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[24 Mai 2012 | One Comment | ]

Wie die Bezirksregierung Düsseldorf per Pressemeldung mitteilt, wird derzeit das anstehende Planänderungsverfahren der Bayer Material Science AG (BMS) zur CO-Pipeline vorbereitet. Zur Unterstützung des Genehmigungsverfahrens soll eine externe Firma hinzugezogen werden. Der Umfang des Genehmigungsverfahrens sei so aufwändig, dass man auf externe Hilfe angewiesen sei, heißt es. Bayer wird die Kosten für den externen Dienstleister tragen, der jetzt per EU-weiter Ausschreibung gefunden werden soll.
Anfang des Monats hatte Bayer einen überarbeiteten Planänderungsantrag bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht. Derzeit prüft die Bezirksregierung diesen auf Vollständigkeit und Auslegungsreife.

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[28 Mrz 2012 | No Comment | ]

Der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf hat Herrn Dr. Christian Hoffmann auf Vorschlag der Landwirtschaftskammer NRW als beratendes Mitglied in den Regionalrat berufen. Hoffmann ist Dienststellenleiter der Kreisstelle Viersen und Leiter der Bezirksstelle für Agrarstruktur der Landwirtschaftskammer.
Regierungspräsidentin Anne Lütkes wünschte ihm alles Gute für sein neues Amt: „Flächenverbrauch und der Schutz landwirtschaftlicher Flächen sind wichtige Themen bei der Fortschreibung des Regionalplans. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und Unterstützung in diesen Bereichen.“

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[23 Feb 2012 | No Comment | ]

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat im Hinblick auf den geplanten Bau der A44 zwischen Ratingen und Velbert einer Planungsänderung zugestimmt. Grund war die drohende Existenzgefährdung eines Landwirtes, dessen Hofgrundstück durch die geplante Autobahntrasse um einen Teil verkleinert worden wäre. Durch den Beschluss der Bezirksregierung kommen dem Landwirte nun Ausgleichsmaßnahmen zugute. Se ine Existenz soll dadurch gesichert werden, berichtet die Bezirksregierung in einer Pressemitteilung zum Planfeststellungsbeschluss.

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[29 Dez 2011 | No Comment | ]

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat im Jahr 2011 die Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk im Bereich nachhaltiger Stadtentwicklung mit Fördermittel in Höhe von über 75 Mio. € gefördert. Die Pressestelle der Bezirksregierung Düsseldorf stellt in einer Meldung folgende Projekte vor:
Im Kreis Wesel erhielt die Stadt Dinslaken für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Soziale Stadt Dinslaken – Lohberg/Blumenviertel“ insgesamt ca. 7,5 Mio. € Fördermittel aus Landes- und Bundesmitteln. Davon werden ca. 5,9 Mio. € für die Revitalisierung des Zechengeländes Lohberg eingesetzt. Hier entsteht bis 2015 in zwei Bauabschnitten ein regional bedeutsamer innovativer und zukunftsweisender Kreativ-, Wohn-, …

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[16 Dez 2011 | No Comment | ]

Der Bezirksregierung Düsseldorf hat vergangene Woche eine Prüfung der sogenannten „Konversionsstandorte“, also ehemaliger militä rische Anlagen, beschlossen. Es soll informiert werden, welche Flächen zukünftig für eine neue, zivile Nutzungen zur Verfügung stehen. Konkret handelt es sich um zwölf Standorte mit über 1.800 Hektar Fläche. Die größten Flächen sind der ehemalige Militärflughafen in Niederkrüchten-Elmpt (880 Hektar) sowie das Joint Headquarters (JHQ) der Rheinarmee in Mönchengladbach-Rheindalen (370 Hektar). Zudem kommt es aufgrund des Abzugs der britischen Rheinarmee und der Bundeswehrreform, zu weiteren Standortschließungen und strukturellen Veränderungen. Die zivile Nachnutzung dieser Flächen stellt daher ein groß es …

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[5 Dez 2011 | No Comment | ]

Am 30. November 2011 kamen über 120 Teilnehmer der Einladung der Bezirksregierung Düsseldorf nach, um sich in der Stadthalle Ratingen über den Stand des Planungsprozesses Gewä sserschutz des Gebietsforums Rheingraben-Nord zu informieren. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die Bäche und Flüsse, die lebendiger gestaltet werden sollen. Dabei spielten Projekte des Hochwasserschutzes sowie des Natur- und Landschaftsschutzes gerade am Rhein eine wichtige Rolle, um im Zusammenwirken einen gemeinsamen Nutzen zu erzielen.
Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie fordert europaweit einen guten Zustand der Gewässer und entsprechende Bewirtschaftungspläne. Seit Herbst 2010 werden …

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[23 Nov 2011 | No Comment | ]

Durch das Wanderfischprogramm NRW wurde in den letzten Jahren ein Rheinlachsbestand ermöglicht. Allein für den nordrhein-westfälischen Rheinabschnitt konnten jährlich über 300 zurü ckgekehrte Lachse registriert werden. Die Rückkehrerraten reichen hedoch noch nicht aus, damit sich die Population im Rhein selbst erhält. Diese sog. Besatzmaßnahmen, die daher von der nordrhein-westfälischen Stiftung Wasserlauf durchgeführt werden, werden durch die Bezirksregierung Düsseldorf mit einer Summe von 115.132,00 € gefördert. Die Gelder werden aus Ausgleichszahlungen für Schäden an Fischen durch Wasserentnahmen im Rhein bereitgestellt.

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[23 Nov 2011 | No Comment | ]

Die Bayer Material Science AG lässt in der Rheinaue bei Monheim Bodenuntersuchungen im Bereich der CO-Pipeline-Trasse durchführen. Die mit der Bezirksregierung und dem Geologischen Dienst NRW abgestimmten Maßnahmen werden voraussichtlich am 22.11.2011 beginnen und ca.14 Tage in Anspruch nehmen. Durch die Untersuchungen sollen genauere Erkenntnisse zur Beschaffenheit des Bodenuntergrundes erlangt werden. Auf dieser Grundlage soll der Nachweis einer ausreichenden Sicherheit gegenüber einer eventuellen Bodenverflüssigung im Erdbebenfall geführt werden.

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[16 Nov 2011 | No Comment | ]

Um die wirtschaftlichen Schäden durch die Finanzkrise im Jahr 2008 möglichst gering zu halten, wurde im Frühjahr 2009 das Konjunkturpaket 2 beschlossen. Mit diesem Programm wurde den Bundesländern insgesamt 13,3 Mrd. Euro bereitgestellt, auf NRW entfielen dabei 2,8 Mrd. Euro. Der Regierungsbezirk Düsseldorf erhielt davon 630 Mio. Euro. Bis zum Jahresende läuft dieses Paket nun aus. Bis dahin müssen die verfügbaren Mittel abgerufen und die Maßnahmen abgeschlossen sein.
Eine genaue Bilanz sei zwar erst im Frühjahr 2012 möglich, dennoch zeichne sich schon jetzt ab, dass das Konjunkturpaket seine Aufgabe …